01.01.2020) - alte Fassung (außer Kraft 31.12.2017) SGB IX: Neue Fassung SGB 9: Alte Fassung Teil I - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen Kapitel 1: Allgemeine Vorschrifte Literatur, Internet, Kurse und Impressum ˛ 355. 09: Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (alte Fassung) – (SGB IX a.F.) 4 ausgeführt. Januar 2018 werden die Zuständigkeiten der Leistungsträger im Innenverhältnis festge-stellt und die Aufgaben des „leistenden Rehabilitationsträgers“ präzi-siert. Hierzu führte es in der Begründung aus, dass diese Pflicht gemäß § 165 SGB IX (§ 82 Satz 2 SGB IX alte Fassung) nur für öffentliche Arbeitgeber gelte. Fassung ab 30.12.2008 Am 01.01.2018 trat die Reformstufe 2 des Bundesteilhabegesetzes in Kraft. (5) 1Verpflichtungen anderer werden durch die Absätze 3 und 4 nicht berührt. 7. Juni 2001 (nachfolgend § 81 Abs. 6Das Integrationsamt soll außerdem darauf Einfluss nehmen, dass Schwierigkeiten im Arbeitsleben verhindert oder beseitigt werden; es führt hierzu auch Schulungs- und Bildungsmaßnahmen für Vertrauenspersonen, Beauftragte der Arbeitgeber, Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialräte durch. - 1 - Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) Gegenüberstellung neue Fassung (gültig ab 01.01.2018) - alte Fassung (außer Kraft 31.12.2017) Hinweis: Die Liste enthält nur die bereits in Kraft getretenen Paragrafen Teil I - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und … Das SGB IX ist am 23. § 84 SGB IX alte Fassung – Prävention (2) § 85 SGB IX alte Fassung – Erfordernis der Zustimmung (1) §§ 85 ff. Absatz 1verpflichtet den Reha-Träger, innerhalb von zwei Wochen über die Zuständigkeit zu entscheiden und erforderlichenfalls den Antrag an den zuständigen Reha-Träger weiter… 3 SGB IX alte Fassung). § 102 SGB III Ergänzende Leistungen (1) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Wintergeld als Zuschuss-Wintergeld und Mehraufwands-Wintergeld und Arbeitgeber haben Anspruch auf Erstattung der von ihnen zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung, soweit für diese Zwecke Mittel durch eine Umlage aufgebracht werden. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 185 Aufgaben des Integrationsamtes zur Gründung und Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz. 2 SGB IX ebenfalls anzuwenden ist. Die Vorschrift soll den betroffenen Rehabilitanden schnellen Zugang zu den erforderlichen Leistungen zur Teilhabe ermöglichen. Juni 2001 (nachfolgend § 81 Abs. (neue Fassung) in der am 01.08.2016 geltenden Fassung durch Artikel 3 Abs. § 102 SGB IX a.F. sind am 1.1.2020 in Kraft getreten. Nach § 164 Abs. 2Sie soll dahin wirken, dass die schwerbehinderten Menschen in ihrer sozialen Stellung nicht absinken, auf Arbeitsplätzen beschäftigt werden, auf denen sie ihre Fähigkeiten und Kenntnisse voll verwerten und weiterentwickeln können sowie durch Leistungen der Rehabilitationsträger und Maßnahmen der Arbeitgeber befähigt werden, sich am Arbeitsplatz und im Wettbewerb mit nichtbehinderten Menschen zu behaupten. Recht. INHALT bis 01.08.2016 (geändert durch Artikel 3 Abs. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. § 5 Leistungen zur sozialen Teilhabe (1) Leistungen zur sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte I S. 1824, Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen. Dezember 2016, BGBl. 4 S. 1 Nrn. Juli 2017 SGB IX Alles, was der Arbeitgeber gegenüber der SBV falsch machen kann. Hiernach bedarf es eines Antrages nicht, wenn der Bedarf in einem Verfahren nach Teil 2 Kapitel 7 SGB IX, d.h. im Rahmen eines Gesamtplanverfahrens, ermittelt worden ist. (3) 1Das Integrationsamt kann im Rahmen seiner Zuständigkeit für die begleitende Hilfe im Arbeitsleben aus den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln auch Geldleistungen erbringen, insbesondere. 1 und § 823 Abs. 3Dabei gelten als Arbeitsplätze auch Stellen, auf denen Beschäftigte befristet oder als Teilzeitbeschäftigte in einem Umfang von mindestens 15 Stunden, in Integrationsprojekten mindestens 12 Stunden wöchentlich beschäftigt werden. Teil 2 ist an die Reformstufe 3 gekoppelt und wird am 01.01.2020 in Kraft treten. I S. 1824), in Kraft getreten am 01.08.2016 Gesetzesbegründung verfügbar. Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006, Stunden, in Integrationsprojekten mindestens 12, sowie nachrangig zur beruflichen Orientierung, alle Änderungen durch Artikel 3 9. 2. 3Hierfür wird besonders geschultes Personal mit Fachkenntnissen des Schwerbehindertenrechts eingesetzt. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen SGB IX Inhaltsübersicht; PDF öffnet in neuem Fenster: Gegenüberstellung SGB IX Neue Fassung vs. SGB 9 Alte Fassung Interaktive Liste, erstellt … Sozialgesetzbuch Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Synopse. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. SGB IX - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch ; Fassung; Teil 1: Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen. 2 SGB IX n.F., ab 01.01.2018) (2) Der Arbeitgeber hat die Schwerbehindertenvertretung in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen oder die schwerbehinderten Menschen als Gruppe berühren, unverzüglich und umfassend zu unterrichten und vor einer Entscheidung anzuhören; er hat ihr die getroffene Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) Gegenüberstellung neue Fassung (gültig ab 01.01.2018 bzw. 1 Nr. § 102 SGB IX - Leistungen der Eingliederungshilfe. 2 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Demnach ist eine Kündigung unwirksam, wenn sie ohne Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung ausgesprochen wird. (6) 1§ 14 gilt sinngemäß, wenn bei dem Integrationsamt eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben beantragt wird. 2§ 17 gilt entsprechend. SGB IX und den dazu gehörigen Kapiteln 3 bis 6 des Teil 2 SGB IX. Der erste und dritte Teil traten in diesem Zuge in Kraft. Die schuldhafte Verletzung dieser Pflicht kann einen Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers aus § 280 Abs. 4 S. 1 SGB IX … Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab). Dezember 2016 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) neu gefasst worden. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis. SGBlIX. (2) 1Die begleitende Hilfe im Arbeitsleben wird in enger Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit und den übrigen Rehabilitationsträgern durchgeführt. Literatur, Internet, Kurse und Impressum ˛ 355. Kapitel 1: Allgemeine Vorschriften § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Vorrang von Prävention § 4 Leistungen zur Teilhabe § 5 Leistungsgruppen 1 SGB IX hat einen neuen, auch sozialpädagogischen Behinderungsbe-griff mit sich gebracht. 1 bis 5 dürfen, auch wenn auf sie ein Rechtsanspruch nicht besteht, nicht deshalb versagt werden, weil nach den besonderen Regelungen für schwerbehinderte Menschen entsprechende Leistungen vorgesehen sind; eine Aufstockung durch Leistungen des Integrationsamtes findet nicht statt. SGBIIÄndG am 1. 2Es kann ferner Leistungen zur Durchführung von Aufklärungs-, Schulungs- und Bildungsmaßnahmen sowie nachrangig zur beruflichen Orientierung erbringen. (nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 68 Geltungsbereich§ 132 Begriff und Personenkreis§ 133 Aufgaben§ 134 Finanzielle Leistungen, (galt bis Außerkrafttreten des Titels am 31.12.2017). (7) 1Das Integrationsamt kann seine Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben auch als persönliches Budget ausführen. SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) Das SGB IX umfasst alle gesetzlichen Regelungen zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Am 01.01.2018 trat die Reformstufe 2 des Bundesteilhabegesetzes in Kraft. Fraktion hat keine Einladungspflicht. ZBl. § 43 Abs. Diese knapp formulierte Norm wurde seitdem kontrovers diskutiert. DAS SGB IX IM ÜBERBLICK. § 95 Abs. 4 SGB IX alte Fassung, die sich in identischer Form in § 164 Abs. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. 2 SGB IX (§ 71 Abs. § 2 Abs. Leistungen zur Sozialen Teilhabe. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Kapitel 1: Allgemeine Vorschriften § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Vorrang von Prävention § 4 Leistungen zur Teilhabe § 5 Leistungsgruppen § 102 SGB III a.F. 4 bleibt unberührt. 4Die begleitende Hilfe im Arbeitsleben umfasst auch die nach den Umständen des Einzelfalls notwendige psychosoziale Betreuung schwerbehinderter Menschen. I S. 1824) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB IX > § 102 > alle Fassungen > a.F. 2Leistungen der Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. Mai 2007 das Prob-lem verdeutlicht werden. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, 3. § 102 SGB IX - Leistungen der Eingliederungshilfe. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, 2. gen nach § 102 SGB IX, unabhängig von der sachlichen und örtlichen Zuständigkeit des Trägers der Eingliederungshilfe. in unserer Datenbank: Kostenübernahme für Arbeitsassistenz eines selbstständig tätigen ... Schwerbehindertenrecht (Arbeitsassistenz) - Berufung, Schwerbehindertenrecht (Kosten für einen Gebärdendolmetscher), Hilfe im Arbeitsleben für schwerbehinderte Menschen; Kosten für Arbeitsassistenz. SGB IX. Fassung § 102 SGB IX a.F. § 2 SGB IX Begriffsbestimmungen (Fassung vom 23.12.2016, gültig ab 01.01.2018) (1) 1Menschen mit Behinderungen sind Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sin- nesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Das SGB IX ist am 23. (alte Fassung) in der vor dem 01.04.2012 geltenden Fassung § 102 SGB III n.F. 2 BGB in Verbindung mit § 164 Abs. 4 SGB IX gemäß dem Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch – (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vom 19. § 102 SGB III Ergänzende Leistungen (1) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Wintergeld als Zuschuss-Wintergeld und Mehraufwands-Wintergeld und Arbeitgeber haben Anspruch auf Erstattung der von ihnen zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung, soweit für diese Zwecke Mittel durch eine Umlage aufgebracht werden. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 108 Antragserfordernis 2 SGB IX (= § 178 Abs. Wer öffentlicher Arbeitgeber in diesem Sinne ist, definiert § 154 Abs. I S. 2959) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB IX > § 102 > alle Fassungen > a.F. Synopse. 1 u. SGB IX neue Fassung Dass der „leistende Rehabilitationsträger“ nun in einer besonderen Verantwortung für die Durchfüh-rung des Verfahrens stehen wird, ist ein ehrgeiziges Projekt des Gesetzgebers. SG Dortmund, 27.06.2013 - … Fassung ab … SGB IX . Änderungen im SGB IX und SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz (Teil 1–3) ... SGB IX – neue Fassung: Teil 1 – Regelungen für Menschen mit : Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen ... § 102 Leistungen der Eingliederungshilfe 01.01.2020 § 55 (entfällt zum 01.01.2020) Zur Historie wird auf § 33 SGB IX in der Fassung bis 31.12.2017 Gesetzestext verwiesen. Gegenüberstellung: alte und neue Paragrafen ˛ ˛˛ s u q ANHANG. Die zu vereinbarenden Leistungen zur Teilhabe umfassen alle Leistungen, um die in § 4 Absatz 1 SGB IX genannten Ziele zu erreichen. 1 u. (4) Schwerbehinderte Menschen haben im Rahmen der Zuständigkeit des Integrationsamtes für die begleitende Hilfe im Arbeitsleben aus den ihm aus der Ausgleichsabgabe zur Verfügung stehenden Mitteln Anspruch auf Übernahme der Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz. Demnach ist eine Kündigung unwirksam, wenn sie ohne Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung ausgesprochen wird. Dezember 2016, BGBl. § 2 SGB IX, der § 3 Schwerbehindertengesetz alter Fassung abgelöst hat, geht von einem dreigliedrigen Begriff der Behinderung aus: § 2 Behinderung (1) Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe … Fassung aufgrund des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26.07.2016 (BGBl. Dezember 2016, BGBl. Das SGB IX ist am 23. 4 SGB IX in der seit 01.01.2018 geltenden Fassung durch das Bundesteilhabegesetz findet. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten werden erbracht, um Leistungsberechtigten die für sie erreichbare Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen. 3Der Rehabilitationsträger erstattet dem Integrationsamt seine Aufwendungen. Hier: SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. SGBlIX. Was für viele überraschend war: Der Gesetzgeber hat in § 95 Absatz 2 SGB IX (alte Fassung*) die "Unwirksamkeitsklausel" eingefügt. Was für viele überraschend war: Der Gesetzgeber hat in § 95 Absatz 2 SGB IX (alte Fassung*) die "Unwirksamkeitsklausel" eingefügt. Aufgrund dessen besteht das SGB IX nun aus drei Teilen. Ausnahme: Sollte der neue Rahmenvertrag nach § 1 Absatz 2 schon im Ratifizierungsverfahren sein, können sich die Vertrags-partner darüber vereinbaren, diesen für ihre Vereinbarung nach § 125 SGB IX anzu-wenden. Antrag nach dem IFG Sehr geehrteAntragsteller/in mich interessieren amtliche Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (nachfolgend BMAS) zur Formulierung des § 81 Abs. BVerwG, Urteil vom 23.01.2018, 5 C 9.16 (2) Diese Norm enthält für Leistungen zur Teilhabe behinderter Men- haben schwerbehinderte Arbeitnehmer einen Anspruch auf behinderungsgerechte Gestaltung und Ausstattung ihres Arbeitsplatzes.. 3. 4 Satz 1 Nr. ten der novellierten Fassung des SGB IX ab 01. Regelungen für … I S. 2854 ← § 33 SGB IX in der Fassung bis 31.12.2017 trat in der Fassung des Artikels 1 des Sozialgesetzbuches - Neuntes Buch - SGB IX in der Fassung bis 31.12.2017) am 01.07.2001 in Kraft. 2 des Ersten Buches an das Integrationsamt weitergeleitet worden ist. Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - ... Gliederung. verweisen folgende Vorschriften: (SGB IX a.F.) Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsumfeldes, der Arbeitsorganisation und der Arbeitszeit [...].“ des § 81 Abs. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) Gegenüberstellung neue Fassung (gültig ab 01.01.2018 bzw. Als sozialpolitisches Ziel aller Teilhabeleistungen nennt § 1 des SGB IX die Selbstbestimmung behinderter Menschen und ihre umfassende Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. I S. 2541) geändert worden ist. Wortlaut der §§ 102 ff. Gleichzusetzen mit diesem Verfahren sind die bisherigen Verfahren zur Bedarfsermittlung nach dem SGB XII, so dass hierbei § 108 Abs. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen SGB IX Inhaltsübersicht; PDF öffnet in neuem Fenster: Gegenüberstellung SGB IX Neue Fassung vs. SGB 9 Alte Fassung Interaktive Liste, erstellt … zur behinderungsgerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen. Teilzeitbeschäftigung steht dem Anspruch auf Übernahme der Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz nach § 102 Absatz 4 Sozialgesetzbuch (SGB) IX alte Fassung beziehungsweise § 185 Absatz 5 SGB IX neue Fassung für eine daneben ausgeübte weitere Erwerbstätigkeit nicht entgegen. an Träger von Integrationsfachdiensten einschließlich psychosozialer Dienste freier gemeinnütziger Einrichtungen und Organisationen sowie an Träger von Integrationsprojekten. Teil 2 ist an die Reformstufe 3 gekoppelt und wird am 01.01.2020 in Kraft treten. 4 Satz 1 Nr. 12 G. v. 26.07.2016 BGBl. Eine ungeklärte Zuständigkeit zwischen den Rehabilitationsträgern (§ 6 SGB IX in der Fassung bis 31.12.2017) soll nicht dazu führen, dass notwendige Leistungen nicht umgehend erbracht werden. Rechtsprechung zu: SGB IX (in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung) § 102 Abs. (1) 1Das Integrationsamt hat folgende Aufgaben: 2Die Integrationsämter werden so ausgestattet, dass sie ihre Aufgaben umfassend und qualifiziert erfüllen können. Dezember 2016 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) neu gefasst worden. 2Das Gleiche gilt, wenn ein Antrag bei einem Rehabilitationsträger gestellt und der Antrag von diesem nach § 16 Abs. Zu § 102 SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. (3a) Schwerbehinderte Menschen haben im Rahmen der Zuständigkeit des Integrationsamtes aus den ihm aus der Ausgleichsabgabe zur Verfügung stehenden Mitteln Anspruch auf Übernahme der Kosten einer Berufsbegleitung nach § 38a Abs. § 102 SGB IX Leistungen der Eingliederungshilfe (1) Die Leistungen der Eingliederungshilfe umfassen 1. 6 SGB IX (vorläufige Leistungen zur Teilhabe am Arbeits-leben durch das Integrationsamt) 4 SGB IX alte Fassung, die sich in identischer Form in § 164 Abs. SGB IX SGB IX 1 u. SozialgesetzbuchlNeunteslBuchl–l ... vom .. an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen. Zur aktuellen Fassung von § 132 SGB IX. Hervorhebungen: alter Text, neuer Text Der Kern des Schwerbehindertenrechts (Teil 3) bleibt allerdings unberührt. Synopse aller Änderungen des SGB IX am 01.01.2020 Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. SozialgesetzbuchlNeunteslBuchl–l ... vom .. an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen. 1 SGB I (vorläufige Leistungen bei mehreren Leistungsträ-gern) § 23 Abs. 2 S. 6 (in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung) BAG – 7 ABR 39/14 Entscheidung vom 08.06.2016 DAS SGB IX IM ÜBERBLICK. Auf § 102 SGB IX a.F. Änderungen im SGB IX und SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz (Teil 1–3) ... SGB IX – neue Fassung: Teil 1 – Regelungen für Menschen mit : Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen ... § 102 Leistungen der Eingliederungshilfe 01.01.2020 § 55 (entfällt zum 01.01.2020) 4 und 5 SGB IX. Juni 2001 (BGBl. 7. 3. Der Kern des Schwerbehindertenrechts (Teil 3) bleibt allerdings unberührt. ten der novellierten Fassung des SGB IX ab 01. 4 Satz 1 Nr. Dezember 2016 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) neu gefasst worden. Alte Fassung § 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ... 102 Abs. ZBl. Ein Fehlerkatalog, ein Sündenkatalog. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen SGB IX Inhaltsübersicht; PDF öffnet in neuem Fenster: Gegenüberstellung SGB IX Neue Fassung vs. SGB 9 Alte Fassung Interaktive Liste, erstellt … Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. (2) Diese Norm enthält für Leistungen zur Teilhabe behinderter Men-